In den Niederlanden findet oft ein Eilverfahren zum vorläufigen Rechtsschutz (in Niederländisch: "kort geding") in Zivilsachen statt. Dank praktischer Entscheidungen, die für die Parteien leitend zur dauerhaften Lösung ihrer Angelegenheit waren, hat dies in vielen Fällen zu einem Durchbruch geführt.
Ein Anwalt mit Spezialisierung auf vorläufigen Rechtsschutz kann bei allen dringenden Zivilsachen den Gerichtspräsidenten um eine Verhandlung zum vorläufigen Rechtsschutz ersuchen. Der Antrag wird aufgrund des Entwurfs des Klageantrags gestellt und der Antragsgegner muss durch eine Vorladung aufgefordert werden, an der Verhandlung teilzunehmen. Der Verhandlungstermin wird in der Regel innerhalb einer Frist von ein bis sechs Wochen nach Antragstellung festgelegt. In sehr dringenden Angelegenheiten kann diese Frist sogar noch kürzer sein.
Bei der Verhandlung müssen sowohl der Antragsteller als auch der Antragsgegner durch Anwälte vertreten werden. Die Verhandlung ist ziemlich schnell und informell und es wird den Parteien die Möglichkeit gegeben, den Sachverhalt aus ihrer Sicht mittels mündlicher Ausführungen darzustellen. Der Richter kann dann den Sachverhalt durch Fragen an die Parteien erforschen.
Der Richter wird innerhalb von sieben bis vierzehn Tagen nach der Verhandlung eine Entscheidung treffen, kann aber auch während der Verhandlung eine vorläufige Entscheidung aussprechen.
Eine Entscheidung in einem Eilverfahren zum vorläufigen Rechtsschutz hat keine endgültige Wirkung und kann im Hauptsacheverfahren angefochten werden. Es dient lediglich als vorübergehende Regelung und hat keinen Einfluss auf die Position oder Rechte beider Parteien im Hauptsacheverfahren.
Martin Krüger ist Deutscher und als Rechtsanwalt in den Niederlanden (advocaat) zugelassen. Als deutschsprachiger Anwalt in den Niederlanden berät Martin Krüger deutsche Unternehmen und Unternehmer zu Fragen des niederländischen Rechts. Martin ist ein engagierter Berater und Prozessanwalt in den Niederlanden und hat umfangreiche Erfahrung in deutsch-niederländischen Wirtschaftsfällen.
Martin Krüger ist in Heidelberg aufgewachsen ist und hat in den Niederlanden das niederländische Recht studiert. Er kennt daher die kulturellen Unterschiede zwischen Deutschland und den Niederlanden. Als Rechtsanwalt in den Niederlanden setzt er dieses Wissen ein, um seine deutschsprachigen Mandanten in grenzüberschreitenden rechtlichen Angelegenheiten optimal zu beraten und in Gerichtsverfahren in den Niederlanden zu vertreten.
© 2023, MAAK Advocaten N.V., Anwaltskanzlei in den Niederlanden